Switch to the CitySwitch to the City

Anzeige

AfD fordert alle vorab gegen Corona geimpften Stadträte zur Rückgabe ihrer Stadtratsmandate auf

AfD fordert alle vorab gegen Corona geimpften Stadträte zur Rückgabe ihrer Stadtratsmandate auf HP-KB

Die AfD-Stadtratsfraktion Halle verurteilt die Privilegierung von Amts- und Mandatsträgern bei der Vergabe von Coronavirus- Schutzimpfungen.

Deshalb stellt sich aus Sicht der AfD, neben der Forderung einiger Stadträte, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Oberbürgermeister einzuleiten, auch die Frage, welche Konsequenzen diejenigen Stadträte für sich selbst ziehen, die bereits eine Vorzugsimpfung mit den so genannten Restimpfstoffen empfangen haben.
Neben Presseberichten hat besonders die letzte Stadtratssitzung gezeigt, dass die Bereitschaft,
eigene Verantwortung für begangene Fehlhandlungen zu erkennen, sehr gering ist. Die
Rechtfertigungen der Herren Meerheim, Menke, Wolter u.a., enthielten vor allem einseitige Schuldzuweisungen an den Oberbürgermeister, um den eigenen Beitrag am Impfskandal möglichst
zu minimieren. Das Verhalten dieser Stadträte verurteilt die AfD Fraktion auf das Schärfste. Mit offensichtlich kindlicher Naivität will man in dem Angebot keine unmoralische Vorzugsbehandlung erkannt und in Überraschungs- und Entscheidungsstress dem Impfangebot zugestimmt haben. Dies ist unglaubhaft und lächerlich.
Die Erklärung eine solche Vorzugsbehandlung entgegenzunehmen, die Bedenkzeit bis der ersehnte Anruf kommt und die Bereitschaft den Impftermin dann auch anzunehmen, lassen ein Fehlen jedweden moralischen Unrechtsbewusstseins und den Abgang aller gesellschaftlichen Verpflichtung erkennen.
Allen Stadträten waren die akute Impfstoffknappheit und die Priorisierung der stark gefährdeten über 80-jährigen Bevölkerung bekannt. Niemand konnte zum damaligen Zeitpunkt davon ausgehen, dass die Risikogruppen mit der höchsten Priorität oder das medizinische Personal bereits immunisiert gewesen sind.
Weshalb weder das persönliche Gewissen, noch die sonst beanspruchte ethisch-moralische Überlegenheit dieser Stadträte, den Missbrauch ihrer Stellung als Volksvertreter verhindert haben, ist nur durch ein falsches Verständnis ihres Auftrages erklärbar. Der kritische Blick auf die Verwaltung ist im Moment der persönlichen Bevorzugung genauso blind geworden, wie eine Reflexion des eigenen Handelns unterblieb.
Nun versuchen Linke, Grüne und Mitbürger der Schande eigener Enttarnung zu entkommen, indem sie der Verwaltung möglichst lautstark die vollständige Verantwortung zuschieben.
Doch die Integrität einiger ihrer Stadträte ist unbestreitbar schwer beschädigt und das Vertrauen in ihre pflichtbewusste Mandatsausübung verloren, so die Meinung der AfD Fraktion.

 

Quelle: AfD Stadtratsfraktion Halle/Saale

Anzeigen
zum Seitenanfang
JSN Boot template designed by JoomlaShine.com